Altersfeststellung

Können junge Geflüchtete nicht über Ausweispapiere ihr Alter nachweisen (beispielsweise weil die Papiere auf der Flucht von Fluchthelfer*innen einbehalten wurden) oder bestehen Zweifel am angegebenen Alter, wird eine Alterseinschätzung vorgenommen. Vorherige Altersfeststellungen in anderen EU-Ländern sind dabei unerheblich.

Wissenschaftliche Methoden, um das Alter einer Person zweifelsfrei feststellen zu können, gibt es nicht. Da Minderjährigkeit aber nach deutschem Recht eine Zugangsvoraussetzung für kindeswohlgerechte Unterbringung, juristischen Beistand, Bildung, medizinische Versorgung und ggf. einen Aufenthaltstitel ist, wird ein Näherungswert bestimmt. Die Methoden der Altersfeststellung unterscheiden sich dabei von Bundesland zu Bundesland und von Institution zu Institution.

Oft werden für eine Person mehrere Altersfeststellungsverfahren angestrengt, die durchaus zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen können. Zunächst wird im Rahmen des erkennungsdienstlichen Verfahrens ein Alter bestimmt, das allerdings nicht rechtlich bindend für Familiengerichte und Jugendämter ist. Das Jugendamt prüft seinerseits ob Minderjährigkeit vorliegt, denn Minderjährige, die sich ohne Sorgeberechtigte in Deutschland aufhalten, müssen in Obhut genommen werden. Familiengerichte prüfen, ob ein Vormund eingesetzt werden muss. Dabei darf sich das Familiengericht auf das Jugendamt beziehen, muss aber eine unabhängige Einschätzung abgeben.

Im Asylverfahren nimmt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge keine erneute Altersfeststellung vor, sondern übernimmt die Einschätzung des Jugendamtes.

>Inaugenscheinnahme

Medizinische Altersfeststellung: Medizinische Methoden können im Rahmen von, vom Jugendamt beauftragten, sogenannten „sachverständigen, forensischen Altersgutachten“ zur Anwendung kommen. Sie reichen von der Begutachtung des Gebisses, Feststellung der Zahnreife und visuellen Beurteilung der körperlichen Reife durch medizinisches Fachpersonal bis zu ärztlichen Maßnahmen, wie Ultraschall- und Röntgendiagnostik (Zähne, Handwurzelknochen, Schlüsselbeine). Es besteht keine Mitwirkungspflicht für die geflüchtete Person bei medizinischen Untersuchungen, allerdings eine sogenannte Obliegenheit zur Mitwirkung. Bei Weigerung kann das Jugendamt die Ermittlungen einstellen und die Inobhutnahme verweigern. Rechtsgrundlage dafür sind §49 Abs. 3, 6 AufenthG und § 62 SGB1. Eine Röntgenuntersuchung darf nicht erzwungen werden und bedarf stets der expliziten Einwilligung. Das Jugendamt muss den Minderjährigen über die Folgen (auch rechtliche) bei einer Verweigerung der medizinischen Untersuchung aufklären.

Die medizinische Altersdiagnostik ist umstritten. Der Bundesfachverband unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge (BUMF) bietet Prüflisten für notwendige Maßnahmen des Kinderschutzes im Rahmen der Alterseinschätzung an und rät von Maßnahmen wie Genitaluntersuchungen ab, da sie die Menschenwürde der Geflüchteten verletzen können. Die Zentrale Ethikkommission bei der Bundesärztekammer empfiehlt in einer im Juli 2016 verabschiedeten Stellungnahme, nur in Ausnahmefällen auf medizinische Verfahren zur Alterseinschätzung zurückzugreifen und auf Strahlenuntersuchungen, aufgrund der gesundheitlichen Belastung, ganz zu verzichten. Bei MRT Untersuchungen bestehe das Risiko zur Retraumatisierung.

>Falsche Altersfeststellung

Weiterführende Informationen:

Prüflisten Altersfeststellungsverfahren: http://www.b-umf.de/images/alterseinschtzung_2015.pdf
Verfahren und Zuständigkeiten in den Ländern (2009): http://www.b-umf.de/images/stories/dokumente/altersfestsetzung-groe-anfrage-2009.pdf